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nächste Osnabrücker Patenttage am Freitag, dem 26.05.2023

Universität Osnabrück

Carl Heymanns Patenttage 2022 - 
am Freitag, 8. Juli 2022 in der Schlossaula & Online

Generalthema: Komplexe Vernetzung

Am Freitag, 8. Juli 2022 fanden zum vierten Mal die Carl Heymanns Patenttage Osnabrück in der Aula der Universität Osnabrück statt.

Handouts der ReferentInnen Patenttage 2022

Flyer Patenttage 2022      

Unter dem Motto „Komplexe Vernetzung“ informierten und diskutierten ReferentInnen und TeilnehmerInnen aus Wissenschaft und Praxis über die strukturellen Veränderungen am Technologiemarkt. Die von der Digitalisierung ausgelöste 4. industrielle Revolution bringt mit einer Vielzahl neuer Akteure, Erfindungen und Sprunginnovationen auch neue Herausforderungen:

  • Höhere Komplexität der Schutzrechtslage.
  • Umfassende Vernetzung von Personen und Geräten sowie die Multifunktionalität der hierfür erforderlichen Komponenten.
  • Komplexere Marktbeobachtung und Freedom-to-operate Recherche.
  • Überschneidung der Forschungs- und Entwicklungstätigkeit unterschiedlicher Branchen. Unternehmen, die auf dem Produktmarkt keine Konkurrenten sind (bspw. Automobil- und Haushaltsgerätehersteller), werden zu Wettbewerbern auf dem Technologiemarkt.
  • Notwendigkeit, neue potentielle Mitbewerber in den Blick zu nehmen, und bisherige Usancen und Kooperationsformen zu hinterfragen.

Die Themen & ReferentInnen

  • Silke Reinhold, Volkswagen AG, Wolfsburg
    IP-Situation von komplexen Produkten
    Präsentation
  • Prof. Dr. Matthias Leistner, LL.M. (Cambridge), LMU München
    Auswirkungen der Duldungspflicht auf Rechtsinhaber & der Unterlassungspflicht auf Implementierer unter § 139 Abs. 1 nF PatG
    Präsentation
  • VorsRi. OLG Dr. Thomas Kühnen, Düsseldorf
    Anwendungsbereich und Rechtsfolgen des § 139 Abs. 1 S. 3 nF PatG in der Praxis
    Präsentation
  • Sabine Agé, HOYNG ROKH MONEGIER, Paris
    Der Verschuldensmaßstab aus Sicht der französischen Rechtsprechung
    Präsentation
  • Bas Berghuis van Woortman, Simmons & Simmons, Amsterdam
    Der Verschuldensmaßstab aus Sicht des niederländischen Rechts
    Präsentation
  • Dr. Thorsten Bausch, Hoffmann & Eitle, München
    Strategische Aspekte bei Opt-in/ Opt-out nach Inkrafttreten des EPGÜ
    Präsentation
  • Prof. Dr. Sebastian Wündisch, Noerr RAe, Dresden/
    Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, Universität Osnabrück
    Poollizenzen: Verwertungsmöglichkeiten für neue Erfindungen aus KMU
    Präsentation
  • Meiting Zhu, SZA RAe Frankfurt 
    Rechtliche und praktische Unterschiede bei der Rechtsdurchsetzung von Patentverletzungen in China
    Präsentation
  • Paneldiskussion zu eV in Patentstreitsachen nach der EuGH-Entscheidung
    VorsRi OLG Dr. Thomas Kühnen

    VorsRi OLG Lars Meinhardt
    Ri BGH Dr. Hermann Deichfuß
    Ri 
    LG Dr. Martin Illmer

Tagungsformat

Die Aula der Universität Osnabrück als Veranstaltungsort, die hochkarätigen ReferentInnen sowie die TeilnehmerInnen aus Wissenschaft und Praxis bilden wieder den besonderen Rahmen dieser Veranstaltung. Die Teilnehmerzahl für die Präsenzveranstaltung ist begrenzt. Alternativ stellen wir die Tagung erstmals als Livestream zur Verfügung.

Tagungsbeitrag

  • Preis: € 360,-/ Person
  • Preis: € 320,-/ Person für Stammkunden*
  • Preis: € 150,-/ Person für Mitglieder des CUR e.V.** und Angehörige des öffentlichen Dienstes
  • Preis: € 80,-/ Person für Studierende und Referendare

* TeilnehmerInnen, die bereits an den Osnabrücker Patenttagen 2017, 2018 oder 2019 teilgenommen haben.
** Bitte geben Sie Ihre Mitgliedsnummer bei der Anmeldung an.

Onlineanmeldung

Wir freuen uns über Ihr reges Interesse! Die Plätze für die Veranstaltung vor Ort sind ausgebucht. Gerne können Sie sich aber noch kurzfristig für die Teilnahme per Livestream anmelden.

 + Save the Date: Die nächsten Osnabrücker Patenttage finden am Freitag, 26.5.2023 zum Generalthema "Digitale Tools" statt +

 

 

[21.07.21 / 15.09.21]

Patentrecht Webinare im Herbst 2021

Obwohl die Osnabrücker Patenttage leider schon zweimal abgesagt werden mussten, sind ihre Themen nach wie vor ausgesprochen relevant. Daher bietet das CUR Osnabrück dieses Jahr ein Update zum Patentrecht in einem anderen, von der Inzidenz unabhängigen Format an. Jeweils mittwochs von 17:30 – 19:00 Uhr werden über Zoom Online Webinare zu aktuellen Herausforderungen und Themen des Patentrechts stattfinden:

29.09.21 – Patentschutz für Künstliche Intelligenz

Dr. Malte Köllner, Köllner & Partner Patentanwälte, Frankfurt
Präsentation
Dipl. Phys. Peter Bittner, Patents for IT, Sandhausen
Präsentation

 
06.10.21 – Unterlassungsanspruch nach dem PatModG und Freizeichnung in der Lieferkette

Dr. Ralf Uhrich, Patent Litigation Counsel, Google, München
Präsentation
Dr. Hendrik Albrecht, Robert Bosch GmbH, Hamburg
Präsentation
Handout

 
13.10.21 – Maschinendaten: Datenhoheit v. Leistungsschutz & Potential
und Risiken des 3D-Druckers aus IP-Sicht

Dr. Nico Schur, Universität Göttingen
Präsentation
Dr. Wolfgang Kellenter, Hengeler Mueller, Düsseldorf
Präsentation

Wichtige Normen zum Vortrag

– Änderungen vorbehalten –

Die Veranstaltungen können entweder vergünstigt als Block oder einzeln gebucht werden.
Für Mitglieder des CUR Osnabrück ist die Teilnahme an den Webinaren kostenlos. Vermerken Sie bitte bei der Anmeldung Ihre Mitgliedsnummer.

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme!

 

 

Carl Heymanns Patenttage 2019 

Generalthema Künstliche Intelligenz

Am 28. Juni 2019 haben zum dritten Mal die Carl Heymanns Patenttage (das aktualisierte Programm) in der ausgebuchten Aula der Universität Osnabrück stattgefunden.  

Unter dem Motto "Technologieschutz im Kontext - Generalthema Künstliche Intelligenz" informierten ReferentInnen aus Wissenschaft und Praxis über die technischen Grundlagen und konkreten Einsatzmöglichkeiten von KI sowie den bestehenden Schutzmöglichkeiten und ihren Defiziten. Daneben standen aktuelle Herausforderungen für die Erlangung, Verwertung und Durchsetzung von Schutzrechten – bspw. Selbstkollision, Technologietransfer, Freedom to Operate und eV-Verfahren – auf dem Programm. Refresh or Rebrand? Auch ein Seitenblick auf das Markenrecht durfte nicht fehlen. 

Bericht bei Legal Tribune Online (LTO)

Die Themen & ReferentInnen

  • Prof. Dr. Joachim Hertzberg, DFKI/Universität Osnabrück
    Künstliche Intelligenz, Maschinelles lernen, Autonome Maschinen: Begriff und technische Grundlagen
    Präsentation
  • Henning Deeken, CLAAS E-Systems GmbH, Dissen a.T.W.
    KI in der Landwirtschaft: ein Anwendungsbeispiel
    Präsentation
  • Prof. Dr. Lea Tochtermann, Universität Mannheim
    Der Schutz künstlicher Intelligenz de lege lata: Schutzgegenstand und Zuordnung
    Präsentation
  • Dr. Markus Volkmer, EPA Den Haag
    Die neuen EPA Guidelines: Artificial Intelligence and Machine Learning
    Präsentation
  • RiOLG Dr. Ingo Rinken, OLG Düsseldorf
    Rechtsprechung des OLG Düsseldorf zum Patentrecht
    Präsentation
  • PA Dr. Denis Träger, Osnabrück
    Das Risiko der Selbstkollision: Die eigene Anmeldung als Schutzhindernis?
    Präsentation
  • Christian Stoll, Hogan Lovells International LLP, Hamburg
    Verteilung von IP-Risiken bei Technologiekooperationen
    Präsentation
  • Dr.-Ing. Ralf Ernst Löser, European Patent Attorney, SMA, Niestetal
    Wettbewerbspatentüberwachung & FTO Analyse in Entwicklungsprojekten
    Präsentation
  • VRiLG Dr. Daniel Voß, LG Düsseldorf
    Die einstweilige Verfügung in der Praxis
    Präsentation
  • Prof. Dr. Markus Köhler, Oppenländer RAe, Stuttgart
    'Refresh' oder 'Rebrand': Die Modernisierung der Marke zwischen Identität und Zeitgeist
    Präsentation

Carl Heymanns Patenttage Osnabrück 2018

Am 8. Juni 2018 haben zum zweiten Mal die Carl Heymanns Patenttage in der ausgebuchten Aula der Universität Osnabrück stattgefunden.

Unter dem Motto "Technologieschutz im Kontext – Digitaler Binnenmarkt 2018" informierten ReferentInnen aus Wissenschaft und Praxis umfassend zu den rechtlichen Rahmenbedingungen und Herausforderungen durch Digitalisierung und technische Innovation. Das vielfältige Programm bot mit dem Themen "Industrie 4.0.", "Aktuelles aus Gesetzgebung und Rechtsprechung" sowie "Anmeldung & Rechtsgeschäftliche Verwertung" und "Rechtsdurchsetzung" einen umfassenden Überblick und Gelegenheit zu Diskussion und Austausch über aktuelle technische und rechtliche Entwicklungen. 

Bericht in der Neuen Osnabrücker Zeitung

Die Themen & ReferentInnen

  • Prof. Dr. Oliver Thomas/Friedemann Kammler, FB Wirtschaftswissenschaften, Universität Osnabrück
    Der Einsatz von Augmented & Virtual Reality Präsentation
  • Dipl. Ing. Beat Weibel, Siemens AG, München
    Herausforderungen der Digitalisierung für das IP-Management Präsentation
  • Dr. Thomas Ewert, EU-Kommission/DG Connect, Brüssel
    Die (geplante) Digital Single Market Directive 
  • Dr. Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt, München 
    Update zum Einheitspatent Präsentation
  • Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, Universität Osnabrück 
    Update Geheimnisschutz Präsentation
  • RiOLG Dr. Ingo Rinken, Düsseldorf
    Aktuelle Rechtsprechung des OLG Düsseldorf in Patentsachen Präsentation
  • Prof. Dr. Louis Pahlow, Universität Frankfurt
    Inanspruchnahme ausländischer Priorität nach dem EPÜ Präsentation
  • Prof. Dr. Sebastian Wündisch, Noerr LLP, Dresden
    Kreuzlizenzverträge: Anwendungsbereich und Gestaltungmöglichkeiten Präsentation
  • Dr. Stefan Richter, HOYNG ROKH MONEGIER, Düsseldorf
    Kartellrechtliche Fallstricke bei Lizenzverträgen Präsentation
  • VRi'OLG Ulrike Voß, Düsseldorf
    Patentbenutzung im Inland durch Handlungen im Ausland Präsentation
  • Dr. Anna Glinke, Hogan Lovells International LLP, Düsseldorf
    Ergänzender Leistungsschutz: Plan B im Fall der Patentnichtigkeit? Präsentation

 

 

Carl Heymanns Patenttage Osnabrück 2017

Programm und Beiträge sind als Download verfügbar: 

  • Prof. Dr. Markus Nuettgens, Universität Hamburg: 
    Industrie 4.0. Secure Additive Manufacturing PDF
  • Dr. Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt, München:
    Update zum Einheitspatent: die technische Vorbereitung seitens der Ämter und Justiz PDF
  • Dr. Mirko Vianello, Senior Legal Counsel BASF Ludwigshafen
    Werkschutz & Geheimnisschutz vor dem Hintergrund der neuen EU-RL PDF
  • Dr. Björn Kalbfus, LL.M., Gleiss Lutz Rechtsanwälte, München:
    Geheimhaltungsmaßnahmen nach der neuen Geschäftsgeheimnis-RL PDF
  • Christian Stoll, LL.M., Hogan Lovells, Hamburg
    Anpassung des Patentportfolios vor dem Hintergrund aktueller Reformen PDF
  • RiOLG Ronny Thomas, OLG Düsseldorf:
    Beweisrechtliche Fragen bei der Übertragung von Schutzrechten PDF
  • Dipl-Chem. Dr. Christoph Keussen, Glawe Delfs Moll Rechts- und Patentanwälte, Hamburg: 
    Welche Bedeutung haben Ausführungsbeispiele in Patentschriften? PDF
  • Thomas Canty, Leydig Voit & Mayer Ltd., Frankfurt:  
    Is a Covenant not to Sue a License? PDF
  • Dr. Tobias Hessel, HOYNG ROKH MONEGIER, Düsseldorf:
    Kostenrisiken bei der Rückabwicklung eines vorläufig vollstreckbaren UnterlassungstitelsPDF
  • Dr. Ann-Kathrin Wreesmann, LL.M., Richterin, LG Krefeld:
    Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie als CSR-Maßnahme PDF